Der für Mitte April angekündigte Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz ist heute (26. April) Nachmittag veröffentlicht worden. Auf der …
Die CSU-Staatsregierung lehnt es nach wie vor ab, Drogenkonsumräume in Bayern zuzulassen. Die Leser der Bayerischen Staatszeitung sehen das …
SPD-Anträge morgen im Innenausschuss: Preis darf nicht vor Qualität gehen …
Innenminister Herrmann muss belastbare Kostenrechnung vorlegen - Bürger haben kein Verständnis für weitere Verzögerungen …
Fraktionsvorsitzende Margarte Heinrich: „ Es kann nicht sein, dass kurz vor dem Ziel das Projekt scheitert“! • Ein eigenes Fahrrad zu …
Kein Zweiklassensystem bei der Nothilfe • Die BayernSPD setzt sich weiter dafür ein, die ehrenamtlichen Rettungshelferinnen und …
Florian Pronold gratuliert • Wiedergewählt - Tobias Afsali bleibt Vorsitzender der bayerischen Jusos. Mit annähernd 92 Prozent der Stimmen …
SPD-Stadträtin Sieglinde Wisniewski: „Die Öffentlichkeit ist oftmals überfordert und die Einrichtungen vor Ort sind nicht entsprechend …
SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag auf einmaligen Zuschuss in Höhe von 1.600 € gestellt. • Das weltweite Sterben der Bienenvölker ist …
SPD-Stadträtin Jutta Fiener: „es muss im Vorfeld vermieden werden, dass ein sozialer Brennpunkt entsteht!“ • Auf dem Areal an der Ulmer …
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